Von der Anmeldung bis zur Erteilung

Ja. Wenn Sie keinen Sitz oder Wohnsitz in Japan haben, müssen Sie einen beim JPO zugelassenen...

Seit 1. Juli 1995 besteht die Möglichkeit, Patentanmeldungen in englischer Sprache einzureichen...

Ja. Die Prioritätsfrist beträgt laut Pariser Verbandsübereinkunft vom Zeitpunkt der frühesten...

In Japan können (noch) keine vorläufigen Anmeldungen eingereicht werden. Man muss daher eine...

Ja. Wenn Ihre Anmeldung mehrere Erfindungen umfasst, können Sie sie in Japan in zwei oder mehr...

Zu japanischen Patenten wird neben einer Recherche im Stand der Technik auch eine Sachprüfung auf...

Den Prüfungsantrag sollten Sie innerhalb von drei Jahren nach dem Anmeldetag bzw. (bei PCT...

Durch eine Änderung des japanischen Patentgesetzes im Jahr 1999, die am 1. Januar 2000 in Kraft trat...

Ja. Nach Artikel 13bis der Ausführungsordnung zum japanischen Patentgesetz kann jedermann jederzeit...