https://www.epo.org/de/node/von-der-anmeldung-bis-zur-9

Wie lang ist in Japan die Frist, um auf amtliche Bescheide zu reagieren?

In Japan gilt für die Erwiderung auf amtliche Bescheide eine Frist von drei Monaten (davon ausgenommen sind Bescheide, die sich nur auf Formerfordernisse beziehen). Es kann auch eine Verlängerung um drei Monate beantragt werden. Dieselbe Frist gilt für Erwiderungen im Einspruchsverfahren oder in Gerichtsverfahren.

Bei amtlichen Bescheiden, die sich auf Formerfordernisse beziehen, beträgt die Frist für die Einreichung einer Erwiderung 30 Tage (und kann nicht verlängert werden).

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