Wie lang ist die Laufzeit von koreanischen Patenten und Gebrauchsmustern?

Bei Einreichung am oder nach dem 1. Juli 1996 sind Patente in Korea vom Anmeldetag an 20 Jahre lang gültig. Vor Juli 1996 gab es in Korea mehrere Gesetzesänderungen mit Auswirkung auf die Laufzeit von Patenten. Bei zwischen dem 1. September 1990 und dem 30. Juni 1996 eingereichten Patenten betrug die Laufzeit 15 Jahre ab dem Tag der Veröffentlichung der geprüften Anmeldung, höchstens jedoch 20 Jahre ab dem Anmeldetag.

Gebrauchsmuster sind bei Einreichung am oder nach dem 1. Juli 1999 vom Anmeldetag an 10 Jahre lang gültig. Vor Juli 1999 gab es in Korea mehrere Gesetzesänderungen mit Auswirkung auf die Laufzeit von Gebrauchsmustern. Bei zwischen dem 1. Juli 1996 und dem 30. Juni 1999 eingereichten Gebrauchsmustern betrug die Laufzeit 15 Jahre ab dem Anmeldetag. Bei zwischen dem 1. September 1990 und dem 30. Juni 1996 eingereichten Gebrauchsmustern betrug die Laufzeit 10 Jahre ab dem Tag der Veröffentlichung der geprüften Anmeldung, höchstens jedoch 15 Jahre ab dem Anmeldetag.