https://www.epo.org/de/node/allgemeine-informationen-2

Welche Erfindungen sind in Korea nicht patentierbar?

Nach dem koreanischen Patentgesetz und den Patentierungserfordernissen des KIPO werden in Korea keine Patente erteilt für

  • Erfindungen, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen oder die öffentliche Gesundheit gefährden
  • wissenschaftliche Entdeckungen
  • Erfindungen, die nicht auf Naturgesetzen beruhen (z. B. wirtschaftliche Gesetzmäßigkeiten, mathematische Methoden)
  • willkürliche Konzepte (z. B. Regeln für Spiele)
  • gedankliche Tätigkeiten
  • ästhetische Formschöpfungen (z. B. Gemälde, Schnitzereien)
  • Tierrassen und Pflanzensorten
  • Verfahren zur medizinischen Behandlung des menschlichen Körpers

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