https://www.epo.org/de/node/kann-ich

Kann ich auf die Dokumente in der Akte einer koreanischen Patentanmeldung zugreifen?

Für den Online-Zugriff auf koreanische Prüfungsakten gibt es zwei Möglichkeiten:

  • Über den Dienst zur "Globalen Akte", der über die Datenbanken der EPA-Dienste Espacenet und Europäisches Patentregister zur Verfügung steht. Dieser Dienst ist eine Initiative der IP5-Ämter und bietet Zugang zu Prüfungsakten aus Korea, Japan, China, den Vereinigten Staaten und Europa. Bei koreanischen Patenten ist von allen Dokumenten in der Prüfungsakte sowohl eine Fassung in koreanischer Sprache als auch eine maschinelle englische Übersetzung verfügbar.
  • Über die One Portal Dossier (OPD) Datenbank des koreanischen Patentamts. Diese Datenbank zeigt die Prüfungsakte nicht nur für koreanische Patente, sondern parallel dazu auch für alle Familienmitglieder aus IP5-Ämtern. Bei koreanischen Patenten stehen die Dokumente derzeit nur in koreanischer Sprache zur Verfügung. Auf der Seite "Virtuelles Helpdesk - Korea" der EPA-Website bieten wir eine Anleitung zur Recherche an, in der Schritt für Schritt erläutert wird, wie Informationen zur Prüfungsakte aus der koreanischen OPD-Datenbank abgerufen werden können.