https://www.epo.org/de/service-support/faq/patentrecherche/patentinformation-aus-asien/korea/nach-der-erteilung/kann-korea
Kann in Korea ein erloschenes Patent wiederhergestellt werden?
In Korea erlischt ein Patent, wenn nicht nur die Frist zur Entrichtung der Jahresgebühr, sondern auch die sechsmonatige Nachfrist (s. o.) versäumt wurde. Nach dem koreanischen Patentgesetz können Sie jedoch in zwei Fällen einen Antrag auf Wiederherstellung einreichen:
- Wurde die Zahlung aus Gründen versäumt, die nicht von Ihnen zu vertreten waren, so haben Sie vom Zeitpunkt des Erlöschens an bis zu zwölf Monate Zeit (Ablauf der Nachfrist), um einen Antrag auf Wiederherstellung einzureichen.
- Auch wenn es keinen besonderen Grund für das Zahlungsversäumnis gibt, haben Sie vom Zeitpunkt des Erlöschens an drei Monate Zeit (Ablauf der Nachfrist), um einen Antrag auf Wiederherstellung einzureichen, vorausgesetzt, Sie zahlen die Zuschlagsgebühren.
Kategorie