https://www.epo.org/de/service-support/faq/patentrecherche/patentinformation-aus-asien/korea/nach-der-erteilung/wie-kann
Wie kann ich ein in Korea erteiltes Patent anfechten?
Zwischen Juli 2007 und Februar 2017 konnte ein Patent in Korea nur mit einer Nichtigkeitsklage angefochten werden. Am 1. März 2017 wurde jedoch das Einspruchsverfahren wieder eingeführt, sodass nun erneut zwei Anfechtungswege zur Verfügung stehen. Nichtigkeitsanträge in Bezug auf einen oder mehrere Ansprüche können zwar nur von interessierten Parteien, aber jederzeit nach der Erteilung (auch nach Erlöschen des Patents) eingereicht werden. Das kürzlich wieder eingeführte Einspruchsverfahren kann von jedermann, jedoch nur innerhalb von sechs Monaten nach der Veröffentlichung des erteilten Patents eingeleitet werden.
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