https://www.epo.org/de/service-support/faq/patentrecherche/patentinformation-aus-asien/korea/von-der-anmeldung-bis-zur-10
Kann ich in Korea zugleich ein Patent und ein Gebrauchsmuster anmelden?
Nein, das ist nicht mehr möglich. Vor dem 1. Oktober 2006 konnte man Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen parallel einreichen, um frühzeitig Schutz für eine Erfindung zu erlangen. Das eingetragene Gebrauchsmuster musste bei Erteilung des Patents zurückgenommen werden. Dieses System wurde abgeschafft.
Falls Sie eine ausführlichere Antwort brauchen, senden Sie uns Ihre Frage bitte über das Kontaktformular.
Kategorie