https://www.epo.org/de/service-support/faq/patentrecherche/patentinformation-aus-asien/russische-foederation/allgemeine-2
Welche Erfindungen sind in Russland nicht patentierbar?
In Russland werden keine Patente erteilt für
- Verfahren zum Klonen von Menschen und Klonen
- Verfahren zur Modifizierung der genetischen Integrität von Zellen der embryonalen Stammzelllinie des Menschen
- Verwendung menschlicher Embryonen zu industriellen und kommerziellen Zwecken
- sonstige zur Patentierung vorgeschlagene Erfindungen, die dem öffentlichen Interesse sowie den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Moral zuwiderlaufen
- Entdeckungen
- Wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden
- zur Patentierung vorgeschlagene Erfindungen, die ausschließlich das äußere Erscheinungsbild von Produktionserzeugnissen betreffen und ästhetische Erfordernisse erfüllen sollen
- Regeln und Verfahren für Spiele sowie für gedankliche oder geschäftliche Tätigkeiten
- Computerprogramme
- Ideen zur Präsentation von Informationen
- Pflanzensorten oder Tierrassen sowie biologische Verfahren zu deren Züchtung, d. h. reine Kreuzungs- und Selektionsverfahren, ausgenommen mikrobiologische Verfahren und Erzeugnisse, die mittels solcher Verfahren zustande gekommen sind
- Layout-Designs (Topografien) integrierter Schaltkreise
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