https://www.epo.org/de/service-support/faq/patentrecherche/patentinformation-aus-asien/russische-foederation/allgemeine-3

Kann in Russland Computersoftware patentiert werden?

Generell sind Computerprogramme als solche nicht patentierbar, da sie nicht den technischen Charakter aufweisen, der gemäß Artikel 1350 Russisches Zvilgesetzbuch eine Patentierbarkeitsvoraussetzung ist. Der urheberrechtliche Schutz von Computerprogrammen ist jedoch möglich.

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