https://www.epo.org/de/node/allgemeine-3

Welche Erfindungen sind in Saudi-Arabien nicht patentierbar?

Artikel 45 des saudi-arabischen Patentgesetzes lautet wie folgt:

"Bei der Anwendung der Vorschriften dieses Gesetzes werden nicht als Erfindungen angesehen:

a)    Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden;

b)    Pläne, Regeln und Verfahren für geschäftliche Tätigkeiten, rein gedankliche Tätigkeiten oder Spiele;

c)     für die Züchtung von Pflanzen oder Tieren verwendete Pflanzen, Tiere und - weitgehend biologische - Verfahren mit Ausnahme von Mikroorganismen sowie nicht biologischen und mikrobiologischen Verfahren;

d)    Verfahren zur chirurgischen oder therapeutischen Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers und am menschlichen oder tierischen Körper vorgenommene Diagnostizierverfahren mit Ausnahme von Erzeugnissen zur Anwendung in einem dieser Verfahren."

Ebenfalls nicht patentierbar sind Computerprogramme und alle anderen urheberrechtlich geschützten Werke.

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