https://www.epo.org/de/service-support/faq/patentrecherche/patentinformation-aus-asien/taiwan-provinz-chinas/von-der-10

Kann ich die Priorität einer in Taiwan, Provinz Chinas eingereichten Anmeldung beanspruchen?

Ja. Seit dem Beitritt von Taiwan, Provinz Chinas zur Welthandelsorganisation (WTO) im Jahr 2002 kann die Priorität einer taiwanischen Anmeldung für internationale Anmeldungen in WTO-Mitgliedstaaten in Anspruch genommen werden und umgekehrt. Die Priorität kann auch in Ländern in Anspruch genommen werden, die mit Taiwan, Provinz Chinas ein Gegenseitigkeitsabkommen geschlossen haben.

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