Wie kann ich herausfinden, ob ein bestimmtes Patent oder eine bestimmte Patentanmeldung noch in Kraft ist?
Rechtsstandsdaten zu europäischen und Euro-PCT-Anmeldungen sowie zu europäischen Patenten mit einheitlicher Wirkung (d. h. Informationen darüber, ob und wo ein Patent in Kraft ist) finden Sie im Europäischen Patentregister des EPA, das kostenlos online zugänglich ist und Ihnen außerdem Zugriff auf die öffentlich zugänglichen Teile der Anmeldungsakte nach der Erteilung (in der nationalen Phase) sowie während Einspruchs- oder Beschwerdeverfahren gibt.
Nach der Erteilung wird aus einer Anmeldung entweder ein europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung oder ein herkömmliches europäisches Patent, das in die Zuständigkeit der nationalen Patentämter der benannten Staaten übergeht. Bei einem europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung können Sie Informationen zur Phase nach der Patenterteilung sowie Rechtsstandsdaten im Einheitspatentregister nachlesen, das Teil des Europäischen Patentregisters ist. Falls es sich um ein herkömmliches europäisches Patent handelt, finden Sie Verfahrensdaten in EP Rechtsstand. Aus Gründen der Rechtssicherheit sollten Sie sich dennoch an das jeweilige nationale Amt wenden oder die Register der betreffenden Ämter anhand der im Europäischen Patentregister bereitgestellten tiefen Verlinkung direkt einsehen (sofern verfügbar).
Eine weitere Möglichkeit, Rechtsstandsdaten abzurufen, bietet der Dienst Rechtsereignisse in Espacenet. Die dortigen Informationen basieren auf EP-Daten sowie auf den Daten, die das EPA von den nationalen Patentämtern weltweit erhält.