Wo finde ich Informationen zum Status europäischer Patentanmeldungen/Patente?
Das Europäische Patentregister enthält alle öffentlich zugänglichen Informationen über europäische Patentanmeldungen und Euro-PCT-Anmeldungen in den verschiedenen Stadien des Erteilungsverfahrens einschließlich Einsprüchen, des Schriftwechsels zwischen EPA und Patentvertretern und vielem mehr. Für europäische Patente mit einheitlicher Wirkung sind im Abschnitt Einheitspatent des Registers außerdem Informationen über Ereignisse nach der Erteilung verfügbar. Wenn kein europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung beantragt wurde, sind Informationen zu Ereignissen nach der Erteilung über die in den Ansichten EP Rechtsstand oder EP Vereinigtes Register vorhandenen Deep Links zu den nationalen Patentämtern verfügbar. Außerdem ermöglicht der Dienst die öffentliche Akteneinsicht.
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