Welche Maßnahmen gibt es, um Probleme bei der Einreichung zu lösen?

Geänderte Anmeldungs- und Patentunterlagen sind als Anhänge im PDF-Format einzureichen und müssen dem WIPO-Standard für die elektronische Einreichung und Bearbeitung (Anlage F) entsprechen.

Liegt ein Anhang mit geänderten Patentunterlagen nicht im PPF-Format vor, entspricht er nicht dem WIPO-Standard für die elektronische Einreichung und Bearbeitung (Anlage F) oder ist er nicht lesbar oder unvollständig, so unterrichtet das EPA den Verfahrensbeteiligten unverzüglich hiervon. Können die Mängel während der Videokonferenz nicht behoben werden, so gilt die betreffende Unterlage oder der Teil der Unterlage, der nicht lesbar oder unvollständig übermittelt worden ist, als nicht eingegangen.

Sonstige Anhänge können in jedem Format übermittelt werden, das vom EPA geöffnet und in lesbarer Form reproduziert werden kann. Anderenfalls gelten sie als nicht eingegangen.

Ist ein Anhang mit einem Computervirus infiziert oder enthält er andere bösartige Software, so gilt er als nicht lesbar. Das EPA ist nicht verpflichtet, einen solchen Anhang entgegenzunehmen, zu öffnen oder zu bearbeiten.

Weitere Informationen sind dem Beschluss des Präsidenten des EPA vom 13. Mai 2020 (ABl. EPA 2020, A71) zu entnehmen.