Wie können Mitglieder der Öffentlichkeit an einer als Videokonferenz durchgeführten mündlichen Verhandlung teilnehmen?

Mitglieder der Öffentlichkeit können die mündliche Verhandlung verfolgen, indem sie beim EPA die Verbindungsdaten beantragen und sich zur Teilnahme an der Videokonferenz anmelden.

Entsprechende Anträge sind spätestens drei Arbeitstage vor dem in der Ladung zur mündlichen Verhandlung angegebenen Termin über epo.org/de/support beim EPA einzureichen. Die Voraussetzungen für solche Anträge und die Bedingungen für die Fernteilnahme an einer als Videokonferenz durchgeführten mündlichen Verhandlung sind auf der EPA-Website veröffentlicht (siehe epo.org/applying/online-services/proceedings/public-access_de.html).

Mitglieder der Öffentlichkeit, die an mündlichen Verhandlungen per Videokonferenz teilnehmen, sollten sich als solche zu erkennen geben, indem sie nach dem Start der Videokonferenzplattform und vor dem Beitritt zur Videokonferenz einen mit PUBLIC beginnenden Benutzernamen eingeben.