Wie gewährleistet das EPA, dass mündliche Verhandlungen vor der Prüfungsabteilung weiterhin unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden?

Nach Artikel 116 (3) EPÜ sind mündliche Verhandlungen vor der Eingangsstelle, den Prüfungsabteilungen und der Rechtsabteilung nicht öffentlich. Das EPA hat sein Möglichstes getan, um zu gewährleisten, dass die Inhalte mündlicher Verhandlungen im Falle ihrer Tonaufzeichnung mittels der Plattform "Zoom" (weitere Informationen siehe hier) und des Einsatzes von KI zur Unterstützung der Erstellung von Niederschriften vor öffentlichem Zugriff geschützt bleiben.