Wie stellt das EPA ein standardisiertes Sequenzprotokoll im TXT- oder XML-Format zu, das Teil der für die Erteilung vorgesehenen Anmeldungsunterlagen ist (Mitteilung nach Regel 71 (3) EPÜ)? 

Wenn Sie die Mailbox aktiviert haben, wird ein Sequenzprotokoll, das Teil der Beschreibung ist, im TXT- oder XML-Format als ZIP-Datei in die Mitteilung nach Regel 71 (3) EPÜ aufgenommen. Wenn Sie die Mailbox nicht aktiviert haben, ist in der Mitteilung nach Regel 71 (3) EPÜ ein Link (URL-Adresse) enthalten, über den das Sequenzprotokoll im TXT- oder XML-Format aus einem mit dem Europäischen Patentregister verknüpften, sicheren Archiv heruntergeladen werden kann.  

Näheres siehe ABl. EPA 2021, A97, Nrn. 37 und 41. Weitere Informationen fidnenfinden Sie unter Neuer Standard für Sequenzprotokolle jetzt für Nutzer sichtbar.