https://www.epo.org/de/node/zustellung-von-zur-beschreibung-4

Die Mitteilung nach Regel 71 (3) EPÜ enthält ein Sequenzprotokoll mit der Extension .app. Ist dieses Sequenzprotokoll rechtsgültig und wie kann ich es einsehen?

Die Dateiextension .app steht für nach Anhang F der PCT-Verwaltungsvorschriften in der bis 30. Juni 2022 geltenden Fassung anerkannte Sequenzprotokolldateien. Dabei handelt es sich um einfache Textdateien, die mit Notepad, MS Word oder jedem anderen Texteditor oder Text-Viewer, mit dem sich TXT-Dateien öffnen lassen, gelesen werden können. Wenn eine Datei die Extension .app hat, handelt es sich um ein Sequenzprotokoll, das das EPA beim Eintritt in die europäische Phase aus dem WIPO-Dienst PATENTSCOPE heruntergeladen hat. Das EPA nutzt diese Sequenzprotokolldateien für eine formale Überprüfung der Standardkonformität sowie für die Recherche und Prüfung. Es gilt als das mit der internationalen Anmeldung veröffentlichte Sequenzprotokoll und folglich auch als das zusammen mit der Mitteilung nach Regel 71 (3) EPÜ als Druckexemplar zugestellte Sequenzprotokoll.