https://www.epo.org/de/node/epa-dienststellen-vom-23-dezember-2023-bis-1-januar-2024

EPA-Dienststellen vom 23. Dezember 2023 bis 1. Januar 2024 geschlossen

Alle unsere Dienststellen sind über die Weihnachtsfeiertage vom 23. Dezember 2023 bis einschließlich 1. Januar 2024 geschlossen. Ab 2. Januar 2024 sind sie wieder geöffnet. Im gesamten Schließungszeitraum steht unsere Kundenbetreuung während der Geschäftszeiten zur Verfügung.

Im Einklang mit Regel 134 (1) EPÜ werden somit alle Fristen für die Einreichung von Unterlagen und für die Entrichtung von Gebühren, die zwischen dem 23. Dezember 2023 und dem 1. Januar 2024 ablaufen, bis zum 2. Januar 2024 verlängert. Für PCT-Verfahren gilt dies gemäß Regel 80.5 PCT entsprechend.

Ungeachtet dessen können in diesem Zeitraum aber weiterhin Unterlagen beim EPA eingereicht werden, vorzugsweise über die MyEPO-Dienste. Die automatischen Briefkästen (München PschorrHöfe und Berlin) sind von dieser Schließung ebenfalls nicht betroffen und können zu jeder Zeit benutzt werden. Außerhalb der Geschäftszeiten können Schriftstücke an allen EPA-Annahmestellen beim Pförtner abgegeben werden. Im gesamten Schließungszeitraum steht unsere Kundenbetreuung während der Geschäftszeiten zur Verfügung.