https://www.epo.org/de/service-support/website-updates/epa-dienststellen-vom-24-dezember-2024-bis-1-januar-2025

EPA-Dienststellen vom 24. Dezember 2024 bis 1. Januar 2025 geschlossen

EPA-Dienststellen vom 24. Dezember 2024 bis 1. Januar 2025 geschlossen

Alle unsere Dienststellen sind über die Weihnachtsfeiertage vom 24. Dezember 2024 bis einschließlich 1. Januar 2025 geschlossen. Ab 2. Januar 2025 sind sie wieder geöffnet.

Somit werden alle Fristen für die Einreichung von Unterlagen und für die Entrichtung von Gebühren, die zwischen dem 24. Dezember 2024 und dem 1. Januar 2025 ablaufen, bis zum 2. Januar 2025 verlängert (Regel 134 (1) EPÜ). Für PCT-Verfahren gilt dies entsprechend (Regel 80.5 PCT). Ungeachtet dessen können in diesem Zeitraum aber weiterhin Unterlagen beim EPA eingereicht werden, vorzugsweise über die MyEPO-Dienste.

Das neue Jahr bringt zwei Änderungen bei den Online-Diensten des EPA: Sie müssen nun die Zwei-Faktor-Authentifizierung nutzen, weil die EPA-Smartcards nicht mehr akzeptiert werden, und Sie müssen unsere Alternativen zur Web-Einreichung nutzen, weil dieser Dienst abgeschaltet wird. Beide Änderungen werden am 1. Januar 2025 wirksam.

Die automatischen Briefkästen (München PschorrHöfe und Berlin) sind von der Weihnachtsschließung nicht betroffen und können zu jeder Zeit benutzt werden. Außerhalb der Geschäftszeiten können Sie Schriftstücke an allen EPA-Annahmestellen beim Pförtner abgeben.

Im gesamten Schließungszeitraum steht unsere Kundenbetreuung an Arbeitstagen während der Geschäftszeiten zur Verfügung.

Weitere Informationen

Kontakt Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 11. September 2023 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2024 geschlossen sind (ABl. EPA 2023, A80)EPA – Offizielle Feiertage Regel 134 (1) EPÜ – Verlängerung von Fristen MyEPO-Dienste Umstellung auf Zwei-Faktor-Authentifizierung als einzige Zugriffsmethode ab 1. Januar 2025Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Oktober 2024 über die elektronische Einreichung von Unterlagen (ABl. EPA 2024, A88) Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 16. Oktober 2024 über die Aktualisierung des Beschlusses über die elektronische Einreichung von Unterlagen (ABl. EPA 2024, A90)Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 9. Februar 2024 über den webbasierten Online-Dienst MyEPO Portfolio und die elektronische Zustellung an die Mailbox in Verfahren nach dem EPÜ und nach dem PCT (ABl. EPA 2024, A20)Mittteilung des Europäischen Patentamts vom 9. Februar 2024 über neue Funktionen von MyEPO Portfolio (ABl. EPA 2024, A21)