https://www.epo.org/de/service-support/website-updates/online-einreichung-neues-update-verfuegbar-6

Online-Einreichung – Neues Update verfügbar

Update zum 16. Dezember 2025

Das EPA freut sich, den Nutzern seiner Software für die Online-Einreichung mitteilen zu können, dass ein neues Gebührenupdate für Version 5.15 (Build 5.0.15) ab sofort zum Herunterladen zur Verfügung steht.

Nutzer, die die Funktion "Live Update" aktiviert haben, werden automatisch benachrichtigt.

Das Update umfasst:

  • Neue Funktionen und kleinere funktionale Änderungen
    • EP-Verfahren :
      • EP1001, EP1200 : Änderungen der Regeln 36,39 und 160 der Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente (Siehe ABI, EPA 2024 und CA/D 13/24)
        • Anmelder, natürliche Person: das Staatsangehörigkeit und das Wohnsitzstaat sind nun verpflichtend anzugeben.
        • Anmelder, Juristische Person: das Hauptgeschäftssitz ist nun verpflichtend anzugeben.