European Patent Office

T 0006/83 (Datenprozessornetz) of 06.10.1988

European Case Law Identifier
ECLI:EP:BA:1988:T000683.19881006
Date of decision
6 October 1988
Case number
T 0006/83
Online on
5 December 1988
Petition for review of
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Application number
79101907.8
IPC class
G06F 15/16
Language of proceedings
English
Distribution
Published in the EPO's Official Journal (A)
Download
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Other decisions for this case
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Abstracts for this decision
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Application title
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Applicant name
IBM
Opponent name
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Board
3.5.01
Headnote

Eine Erfindung, die sich auf die Koordinierung und Steuerung der internen Kommunikation zwischen Programmen und Dateien bezieht, die in einem Datenverarbeitungssystem mit einer Vielzahl von in einem Telekommunikationsnetz miteinander verbundenen Prozessoren bei verschiedenen Prozessoren geführt werden, und deren Merkmale nicht auf die Art der Daten und die Art und Weise gerichtet sind, wie ein bestimmtes Anwendungsprogramm auf diese einwirkt, ist als Lösung einer im wesentlichen technischen Aufgabe anzusehen. Sie wird daher als Erfindung im Sinne des Artikels 52(1) EPÜ angesehen.

Keywords
Technische Aufgabe (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Computerbezogene Erfindung
Catchword
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Cited cases
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, auf der Grundlage folgender Unterlagen ein europäisches Patent zu erteilen: