Website
Patente
Medien
Kontakt
Deutsch
English
Français
Deutsch
English
Français
Home
Patentrecherche
Anmelden eines Patents
Recht & Praxis
News & Veranstaltungen
Lernen
Über uns
Home
Meta
Sitemap
Drucken
Teilen
Facebook
Xing
LinkedIn
Twitter
Sitemap
Home
Patentrecherche
Technische Information
Espacenet - Patentrecherche
Global Patent Index (GPI)
Europäischer Publikationsserver
Konkordanzliste für Euro-PCT-Anmeldungen
EP authority file
Hilfe
Recherche in asiatischen Dokumenten
EP-Volltextrecherche
Rechtliche Information
Europäisches Patentregister
Dokumentation zu Register
FAQ
Europäisches Patentblatt
Archiv
Recherche im Europäischen Patentblatt
Hilfe
ECLI-Sitemap: Daten zu EPA- Beschwerde-kammerentscheidungen
Recherche in asiatischen Dokumenten
Einwendungen Dritter
FAQ
Wirtschaftliche Information
PATSTAT
IPscore
Patentanalyseberichte
Daten
Linked Open EP Data
Massendatensätze
Handbücher
Web-Dienste
Open Patent Services
Europäischer Publikationsserver
Datenbestände, Codes und Statistiken
Wöchentliche Aktualisierungen
Regelmäßige Aktualisierungen
Nützliche Informationsquellen
Zum ersten Mal hier?
Grundlegende Definitionen
Patentklassifikation
Patentfamilien
Daten zu Rechtsstandsereignissen
Patentinformation aus Asien
Übersetzungsdienste
China (CN)
Chinesisch-Taipei (TW)
GCC FAQ
Indien (IN)
Iran (IR) FAQ
Japan (JP)
Korea (KR)
Russische Föderation
Saudi Arabien (SA) FAQ
Updates
Nützliche Links
Veranstaltungen, Schulungen und Veröffentlichungen
Patentinformations-zentren
Verzeichnis
Patent Translate
Produkt nicht gefunden?
Aktualisierungen
Anmelden eines Patents
Europäischer Weg
Leitfaden zum europäischen Patent
Möglichkeiten der Einreichung
Erstreckungs- /Validierungs- antrag
Einspruch
Nationale Validierung
Beschwerde
Internationaler Weg (PCT)
Leitfaden für Anmelder
Möglichkeiten der Einreichung
Beschlüsse und Mitteilungen
PCT-Bestimmungen und Informationsquellen
Erstreckungs-/Validierungs- antrag
Schulungen und Veranstaltungen
Nationaler Weg
Online-Dienste
Verbesserung der Online-Dienste
Pilotprojekt zur Online-Einreichung 2.0
Neuer Nutzerbereich Fokusgruppen
Zugelassenen Vertreter suchen
Hilfe
Eintragung in die Liste
Wiedereintragung in die Liste
Änderungen in der Liste
Löschung in der Liste
Registrierung/Löschung eines Zusammenschlusses
Änderung eines Zusammenschlusses
Hinweise zu der Liste
Online-Einreichung
Funktionen und Vorteile
Voraussetzungen für die Nutzung
Software für die Einreichung beim EPA herunterladen
Hilfssoftware herunterladen
Dokumentation herunterladen
Online-Einreichung bei nationalen Ämtern
PMS-Schnittstelle
Open Source
FAQ
Software für die Online-Einreichung und Virtualisierung
Neue Online-Einreichung (CMS)
Funktionen und Vorteile
Versionshinweise Version 1.90
Versionshinweise-Archiv
Anmelden
FAQ
Web-Einreichung
Funktionen und Vorteile
FAQ
Gebühren zahlen und Gebührenrückerstattung einlösen
Ausfälle bei Zahlung und Einreichung
My Files
Funktionen und Vorteile
FAQ
Mailbox
Funktionen und Vorteile
Aktualisierungen
FAQ
Verwaltung
Funktionen und Vorteile
FAQ
Kalender der mündlichen Verhandlungen
Kalender
Technische Richtlinien
Zugang für die Öffentlichkeit
Freigabeplan
Sicherheit
Smartcards
Smartcard-Lesegerät
Smartcard beantragen
Smartcard aktivieren
FAQ
Weggang eines Smartcard-Inhabers
Form Helper
Schnellkurs
Formblätter
Europäische (EPÜ) Formblätter
Prüfungsantrag
Patentverfahren
Gebühren
Europäische (EPÜ) Gebühren
Beschlüsse und Mitteilungen die Gebührenänderungen betreffend
Internationale (PCT) Gebühren
Beschlüsse und Mitteilungen die PCT-Gebühren betreffend
Gebühren für internationale Anmeldungen
Gebührenzahlung und Rückerstattung
Überblick über das Erteilungsverfahren
Recht & Praxis
Rechtstexte
Europäisches Patentübereinkommen
Änderungen
Archiv
Amtsblatt
Hinweise zum Amtsblatt
Suche
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007
Archiv
Subscribe to alerts
Richtlinien für die Prüfung
Index for Computer-Implemented Inventions
Archiv
Prüfung im EPA als PCT-Behörde
Archiv
Erstreckungs-/ Validierungssystem
Londoner Übereinkommen
Aktueller Stand
Wesentliche Punkte
Umsetzung in nationales Recht
Nationales Recht zum EPÜ
Archiv
Durchführungsvorschriften zum EPÜ
Gerichtspraxis
Symposium europäischer Patentrichter
Beschwerdekammern _boa_
Entscheidungssuche
Hilfe
Neue Entscheidungen
Entscheidungen 2020
Entscheidungen 2019
Entscheidungen 2018
Entscheidungen 2017
Entscheidungen 2016
Entscheidungen 2015
Entscheidungen 2014
Entscheidungen 2013
Entscheidungen 2012
Entscheidungen 2011
Entscheidungen: 2010
Entscheidungen: 2009
Entscheidungen: 2008
Entscheidungen: 2007
Entscheidungen: 2006
Entscheidungen: 2005
Entscheidungen: 2004
Entscheidungen: 2003
Entscheidungen: 2002
Entscheidungen: 2001
Entscheidungen: 2000
Ausgewählte Entscheidungen
Große Beschwerdekammer
Anhängige Vorlagen (Art. 112 EPÜ)
Entscheidungen nach Nummern sortiert (Art. 112 EPÜ)
Anhängige Anträge auf Überprüfung (Art. 112a EPÜ)
Entscheidungen über Anträge auf Überprüfung (Art. 112a EPÜ)
Verfahren
Jahresberichte
Präsident der Beschwerdekammern
Über die Beschwerdekammern
Technische Beschwerdekammern
Juristische Beschwerdekammer
Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten
Präsidium
Geschäftsverteilungsplan
Jährliche Liste der Verfahren
Mitteilungen
Veröffentlichungen
Nutzerbefragungen
Laufende Befragungen
Abgeschlossene Befragungen
E-Mail-Benachrichtigung
Einheitspatent/Einheitliches Patentgericht
Einheitspatent
Rechtlicher Rahmen
Wesentliche Merkmale
Beantragung eines Einheitspatents
Kosten eines Einheitspatents
Übersetzungen und Kompensation
Starttermin
Leitfaden zum Einheitspatent
FAQ
Einheitliches Patentgericht
FAQ
Substantive patent law harmonisation
The Tegernsee process
Gruppe B+
News & Veranstaltungen
Coronavirus (COVID-19)
News
Blog
Das EPA in den sozialen Medien
News Archiv
Veranstaltungen
Konferenzen
The role of patents in an AI driven world
High-growth technology business forum
Archiv 2020
Archiv 2019
Europäischer Erfinderpreis
Die Verleihung sehen
Die Veranstaltung
Der Preis
Die Finalisten
Wiedersehen mit Erfinderinnen und Erfindern
Die Jury
Publikumspreis
Nominierungen
Presse
Erfinderpreis Newsletter abonnieren
Das EPA auf Messen
Medien
Das EPA in Den Haag
Fotomaterial zur Einweihungsfeier
Fotomaterial zur Architektur
Europäischer Erfinderpreis
Europäischer Erfinderpreis 2019
Europäischer Erfinderpreis 2018
Europäischer Erfinderpreis 2017
Europäischer Erfinderpreis 2016
Europäischer Erfinderpreis - frühere Preisverleihungen
Patent Index und Statistiken
Fotos und Infografiken
Der Präsident
Direktorium
Verwaltungsrat
Hauptgebäude in München
Weitere Dienstgebäude
Szenen aus dem EPA
Pressemitteilungen
Videos
Hintergrundinformationen
Kontakt
Registrierung für E-Mail-Benachrichtigungen
Bücher von EPA-Experten
Im Blickpunkt
Forschungseinrichtungen
Women inventors
Kampf gegen Corona
Wie Innovation helfen kann
Vaccines and therapeutics
Diagnostics and analytics
Informatics
Technologies for the new normal
Erfinderinnen und Erfinder gegen das Coronavirus
Lifestyle
Raumfahrt und Satelliten
Weltraumtechnologie und Patente
Zukunft der Medizin
Medizintechnik und Krebs
Personalisierte Medizin
Werkstoffkunde
Nanotechnologie im Rampenlicht
Nachhaltige Technologien
Patent-Trends
Intelligente Stromnetze
Energieerzeugung
Energiespeicherung
Grüne Bautechnologien
Grünes Transportwesen
Das EPA und die UN-Klimarahmenkonvention
Mobile Kommunikation
Biotechnologie
Patentklassifikation
Nanotechnologie
Klimaschutztechnologien
Digitale Technologien
Über IKT
Hardware und Software
Patente und Normen
Künstliche Intelligenz
Vierte Industrielle Revolution
Additive Manufacturing
Die additive Fertigung
Innovation durch AM
Podcast
Lernen
Lernmaterial
Patentrecherche
Anmelden eines Patents
Recht und Praxis
Geistiges Eigentum (IP) in der Wirtschaft
Unternehmen
EEP-Kandidaten
Richter
Nationale Patentämter
Zugelassene Vertreter
Universitäten, Forschungszentren und TTOs
Schulungen
Online-Schulungen
Europäische Eignungsprüfung
Über die EEP
myEQE
Registrierung und Zulassungsbedingungen
Registrierung als Bewerber
Anmeldung
EEP Mitteilungen und Downloads
Compendium (frühere Prüfungsaufgaben und Prüferberichte)
Vorprüfung
Aufgabe A
Aufgabe B
Aufgabe C
Aufgabe D
e-EEP
Ergebnisse und Statistiken
Erfolgreiche Bewerber
FAQ
Vorbereitung auf die EEP
Fragen für die Kaffeepause
Archiv
Materialien & Programme
Akademisches Forschungsprogramm
Beihilfen für Forschungsprojekte
Best of Search Matters
EPO internet search tools
Search strategies
EPO procedures and initiatives
Challenges and specific topics
Zwangslizenzen in Europa
Nutzungsbedingungen
EEP - Leitfaden zur Vorbereitung
Erfinderhandbuch
Offenbarung und Vertraulichkeit
Neuheit und Stand der Technik
Wettbewerb und Marktpotenzial
Einschätzung der Risiken
Erprobung der Erfindung
Schutz Ihrer Idee
Aufbau eines Teams und Finanzierung
Geschäftsplan
Unternehmen finden und kontaktieren
Umgang mit Unternehmen
IP Teaching Kit
Module herunterladen
FAQ
Nutzungsbedingungen
Handbuch für die Gestaltung von IP-Kursen
Über das Handbuch
FAQ
Nutzungsbedingungen
Durchsetzung von Patentrechten in Europa
Nutzungsbedingungen
Regelung von Patentstreitigkeiten in Europa
Terms of use
Pan-European Seal
University memberships
IP events
E-learning
KMU
KMU-Fallstudien
Unterstützung wachstumsstarker Technologieunternehmen
Terminologielehrbuch
Die Zuständigkeit europäischer Gerichte bei Patentstreitigkeiten
Nutzungsbedingungen
Über uns
Das EPA auf einen Blick
Rechtsgrundlagen
Mitgliedstaaten
Mitgliedstaaten sortiert nach Beitrittsdatum
Erstreckungsstaaten
Validierungsstaaten
Governance
Kommuniqués
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
Kalender
Dokumente und Veröffentlichungen
Dokumente des Verwaltungsrats
Dokumentation des engeren Auschusses
Nützliche Links (Engerer Auschuss)
Verwaltungsrat
Zusammensetzung
Vertreter
Geschäftsordnung
Kollegium der Rechnungsprüfer
Sekretariat
Nachgeordnete Organe
Grundsätze
Auftrag, Vision und Werte
Strategic Plan 2023
Introduction
Goal 1: Engaged and empowered
Goal 2: Digital transformation
Goal 3: Master quality
Goal 4: Partner for positive impact
Goal 5: Secure sustainability
Archive: public consultation
Statut
Soziale Verantwortung
Umwelt
Kunstsammlung
Datenschutz und Datenschutzerklärung
Microsoft Forms
Microsoft 365
MS Teams
Zoom
EPO Podcast
Führung und Management
Über den Präsidenten
Direktorium
Dienste & Aktivitäten
Unsere Dienste & Struktur
Qualitätsmanagement
Unsere Qualitätspolitik
Charta unserer Kundenbetreuung
Unser Qualitätsmanagementsystem
Externe Qualitätsmessung
Nutzerkonsultation
Ständiger Beratender Ausschuss beim EPA (SACEPO)
Europäische und internationale Zusammenarbeit
Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten
Bilaterale Zusammenarbeit mit Nichtmitgliedstaaten
Internationale Organisationen, Trilaterale und IP5
Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen außerhalb des IP-Systems
Europäische Patentakademie
Bereiche und Zielgruppen
Führungsstruktur
Partner
Chefökonom
Studien
Workshops und Konferenzen
IP-Statistik für Entscheidungsträger (IPSDM) Konferenzen
Neues Dienstgebäude für Den Haag
Fotos vom neuen Gebäude in Den Haag
Beschwerdekammern
FAQ
Beschaffung
Aufrufe zur Interessensbekundung
Wettbewerbliche Beschaffungsverfahren
Über eTendering
Allgemeine Bedingungen
Jahresberichte und Statistiken
Jahresberichte
Annual Review 2019
Jahresbericht 2018
Jahresbericht 2017
Jahresbericht 2016
Jahresbericht 2015
Jahresbericht 2014
Jahresbericht 2013
Jahresbericht 2012
Jahresbericht 2011
Jahresbericht 2010
Jahresbericht 2009
Jahresbericht 2008
Jahresbericht 2007
Jahresbericht 2006
Jahresbericht 2005
Jahresbericht 2004
Statistiken
Patent Index 2019
Geschichte
Über uns
Das EPA auf einen Blick
Rechtsgrundlagen
Mitgliedstaaten
Mitgliedstaaten sortiert nach Beitrittsdatum
Erstreckungsstaaten
Validierungsstaaten
Governance
Kommuniqués
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
Kalender
Dokumente und Veröffentlichungen
Dokumente des Verwaltungsrats
Dokumentation des engeren Auschusses
Nützliche Links (Engerer Auschuss)
Verwaltungsrat
Zusammensetzung
Vertreter
Geschäftsordnung
Kollegium der Rechnungsprüfer
Sekretariat
Nachgeordnete Organe
B28
Beschwerdekammer- ausschuss
Haushalts- und Finanzausschuss
Ausschuss "Patentrecht"
Engerer Ausschuss
Aufsichtsrat der Akademie
Ausschuss für technische und operative Unterstützung
Grundsätze
Auftrag, Vision und Werte
Strategic Plan 2023
Introduction
Goal 1: Engaged and empowered
Goal 2: Digital transformation
Goal 3: Master quality
Goal 4: Partner for positive impact
Goal 5: Secure sustainability
Archive: public consultation
Statut
Soziale Verantwortung
Umwelt
Kunstsammlung
Aktuelles
Projekt START-UP
Konzeption der Sammlung
Kunst im Außenraum
Kunst am Arbeitsplatz
Bibliographie
Kontakt
Datenschutz und Datenschutzerklärung
Microsoft Forms
Microsoft 365
MS Teams
Zoom
EPO Podcast
Führung und Management
Über den Präsidenten
Direktorium
Dienste & Aktivitäten
Unsere Dienste & Struktur
Qualitätsmanagement
Unsere Qualitätspolitik
Charta unserer Kundenbetreuung
Unser Qualitätsmanagementsystem
Externe Qualitätsmessung
Nutzerkonsultation
Ständiger Beratender Ausschuss beim EPA (SACEPO)
Ziele
Derzeitige Mitglieder
Sitzungen
Bereich für Delegierte
Europäische und internationale Zusammenarbeit
Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten
Bilaterale Zusammenarbeit mit Nichtmitgliedstaaten
Internationale Organisationen, Trilaterale und IP5
Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen außerhalb des IP-Systems
Europäische Patentakademie
Bereiche und Zielgruppen
Institutionelle Stärkung
Zugelassene Vertreter
Richterausbildung
Hochschulen
Unternehmen
Führungsstruktur
Partner
Chefökonom
Studien
Workshops und Konferenzen
IP-Statistik für Entscheidungsträger (IPSDM) Konferenzen
Neues Dienstgebäude für Den Haag
Fotos vom neuen Gebäude in Den Haag
Beschwerdekammern
FAQ
Beschaffung
Aufrufe zur Interessensbekundung
Wettbewerbliche Beschaffungsverfahren
Über eTendering
Allgemeine Bedingungen
Jahresberichte und Statistiken
Jahresberichte
Annual Review 2019
Foreword
Executive summary
The EPO at a glance
Goal 1: Engaged and empowered
Goal 2: Digital transformation
Goal 3: Master quality
Goal 4: Partner for positive impact
Goal 5: Secure sustainability
Deeper look at...
Jahresbericht 2018
Einblicke 2018
Statistiken und Indikatoren
Download-Center
Jahresbericht 2017
Vorwort des Präsidenten
Höhepunkte 2017
Konsolidierung unseres Kerngeschäfts
Statistiken und Indikatoren
Download-Center
Jahresbericht 2016
Vorwort des Präsidenten
Höhepunkte 2016
Schritt halten mit Veränderung
Statistiken und Indikatoren
Download-Center
Jahresbericht 2015
Vorwort des Präsidenten
Höhepunkte 2015
Nutzernah und relevant
Statistiken und Indikatoren
Download-Center
Jahresbericht 2014
Vorwort des Präsidenten
Highlights 2014
Qualität im Fokus
Statistiken und Kennziffer
Download-Center
Jahresbericht 2013
Vorwort des Präsidenten
Höhepunkte 2013
Harmonisierung vorantreiben
Statistiken und Trends
Download-Center
Jahresbericht 2012
Vorwort des Präsidenten
Höhepunkte 2012
Barrieren aufgehoben
Statistiken und Trends
Download-Center
Jahresbericht 2011
Rückblick des Präsidenten
Highlights 2011
Statistiken und Trends
Download-Center
Jahresbericht 2010
Jahresbericht 2009
Mission und Vision
Vorwort
Im Blickpunkt
Geschäftsbericht
Beschwerdekammern
Personal und Ressourcen
Statistiken
Die Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation
Saubere Energie
Organisationsstruktur des EPA
Jahresbericht 2008
Mission und Vision
Vorwort
Im Blickpunkt
Geschäftsbericht
Beschwerdekammern
Personal und Ressourcen
Statistiken
Die Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation
Organisationsstruktur des EPA
Jahresbericht 2007
Mission und Vision
Vorwort
Im Blickpunkt
Geschäftsbericht
Beschwerdekammern
Personal und Ressourcen
Statistiken
Die Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation
Organisationsstruktur des EPA
Jahresbericht 2006
Fünfjahresübersicht
Mission Statement
Vorwort
2006 im Rückblick
Geschäftsbericht
Personal und Ressourcen
Finanzbericht
Statistiken
Die Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation
Szenarien für die Zukunft
Organisationsstruktur des EPA
Jahresbericht 2005
Mission-Statement
Vorwort
2005 im Rückblick
Geschäftsbericht
Personal und Ressourcen
Finanzbericht
Statistiken
Entwicklungen im europäischen Patentsystem
Die Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation
Erfinder des Jahres
Glossar
Die Organisationsstruktur des Europäischen Patentamts
Jahresbericht 2004
Vorwort
2004 im Rückblick
Geschäftsbericht
Entwicklungen im EPA
Internationale Entwicklungen
Personal
Finanzbericht
Statistiken
Die Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation
Statistiken
Patent Index 2019
Wichtigste Patentierungstrends
Digitale Technologien im Fokus
Statistiken und Indikatoren
Geschichte
Service & Support
Aktualisierungen der Website
2020
2021
Verfügbarkeit der Online-Dienste
2019
2020
2021
FAQ
Patente & IP
Über uns
Beschwerdekammern
Newsletter
Neues Dienstgebäude
Recht & Verfahren
Einheitspatent
Einheitliches Patentgericht
FAQ: Anfragen zum Bearbeitungsstand von Akten
Ermäßigung der Beschwerdegebühr
Als Videokonferenz durchgeführte mündliche Verhandlungen
COVID-19-Pandemie: Rechtsbehelfe bei Fristversäumnissen
Anmelden eines Patents
CNIPA-EPA-Pilotprogramm für ISA-Anmeldungen
Online-Dienste
Online-Einreichung
Neue Online-Einreichung (CMS)
Web-Einreichung
My Files
Online-Gebührenzahlung
Gebührenzahlung per Kreditkarte
Europäisches Patentregister
Einwendungen Dritter
Mailbox
PatXML
Open Patent Services
Verwaltung
Smartcards
Patentrecherche
Espacenet Patentsuche
Europäisches Patentregister
Open Patent Services
Patentmanagement und -bewertung
Patentstatistik
Patentinformationszentren
Patentinformation aus Asien
China
Chinesisch-Taipei
Indien
Japan
Korea
Lernen & Veranstaltungen
EEP
IP Teaching Kit
Online-Dienste & Software
Veröffentlichungen
Bestellung
Patentschriften
Laufendes Konto
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Formblätter
Nützliche Links
Patentämter der Mitgliedstaaten
Weitere Patentämter
Rechtsgrundlagen
Verzeichnisse von Patentvertretern
Patentdatenbanken, Register und Patentblätter
Haftungsausschluss
Kontakt
Barrierefreier Zugang
Newsletter des EPA abonnieren
Abonnieren
FAQ
Datenschutzerklärung
Neues Dienstgebäude des EPA in Den Haag
Offizielle Feiertage
Foren
Glossar
RSS-Feeds
Quick Navigation
Homepage [Alt] + 0
Content [Alt] + 1
Sitemap [Alt] + 8
Barrierefreiheit [Alt] + 9
Top
usingMobileDevice