T 0155/85 (Passivierung eines Katalysators) du 28.07.1987

1. Der Anmelder darf sich nicht auf eine von ihm zuvor als unerwünscht und nutzlos bezeichnete Wirkung berufen, diese nun plötzlich unter einem anderen Gesichtspunkt als möglicherweise vorteilhaft darstellen und davon ausgehen, dass dieser Umkehrung in der technischen Aufgabe und bei der Würdigung der erfinderischen Tätigkeit Rechnung getragen wird. Eine Neudefinierung der technischen Aufgabe ist zwar in der Regel zulässig und zur Abgrenzung vom nächstliegenden Stand der Technik manchmal sogar geboten; sie darf jedoch nicht im Widerspruch zu früheren Aussagen über den allgemeinen Zweck und Charakter der Erfindung stehen, die in der Anmeldung enthalten sind.

2. Ein Gegenstand, der strukturell zwischen zwei bestimmten Ausführungsarten der entgegengehaltenen Offenbarung liegt und in allen massgebenden Punkten Wirkungen zeigt, die im wesentlichen zwischen den für diese Ausführungsarten bekannten liegen, weist keine erfinderische Tätigkeit auf, wenn nicht andere Überlegungen dagegensprechen.