Erweiterte Suchfunktion für Beschwerdekammerentscheidungen

Die folgenden Texte basieren teilweise auf Materialien von Google.  

Erste Schritte

Um nach einem Dokument zu suchen, geben Sie die Suchbegriffe in das Suchfeld ein und drücken Sie die Eingabetaste oder klicken Sie auf die Schaltfläche "Suche". Es wird eine Ergebnisseite angezeigt, die Ihren Suchbegriffen entspricht; die relevantesten Suchergebnisse werden dabei oben auf der Seite angezeigt. Standardmäßig werden nur Seiten angezeigt, die alle Ihre Suchbegriffe enthalten. Wenn Sie Ihre Suche erweitern wollen, verringern Sie die Anzahl Ihrer Suchbegriffe. Umgekehrt können Sie Ihre Suche beschränken, indem Sie mehr Begriffe eingeben. Es ist nicht notwendig, "und" zwischen die Begriffe zu setzen.

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Tooltips

An geeigneten Stellen haben wir Erklärungen zum betreffenden Suchfeld oder Kästchen in Form von Tooltips eingebaut, die Sie sehen, wenn Sie die Maus über das "i" bewegen. Der Tooltip für das Suchfeld "Aktenzeichen" sieht z. B. so aus:

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Beispiele für Suchbegriffe

Rechts über jedem Suchfeld finden Sie ein Beispiel, wie der jeweilige Suchbegriff zu formulieren ist. Die Suchmaschine unterscheidet nicht zwischen Groß- und Kleinschreibung (d. h. es ist egal, ob Sie einen Klein- oder Großbuchstaben eingeben). Das folgende Beispiel zeigt, wie ein IPC-Symbol anzugeben ist:

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Groß- und Kleinschreibung

Die Groß- und Kleinschreibung spielt bei der Suche keine Rolle. Alle Buchstaben werden als Kleinbuchstaben behandelt, egal, wie Sie sie eingeben. So führen z. B. die Suchläufe "Europäisches Patentübereinkommen", "Europäisches patentübereinkommen" und "europäisches patentübereinkommen" zu denselben Ergebnissen.

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Suchergebnisse nach Datum sortieren

Standardmäßig werden die Suchergebnisse nach Relevanz sortiert, wobei die relevantesten Ergebnisse oben auf der Seite angezeigt werden. Wenn Sie die Dokumente stattdessen nach Datum sortieren wollen, klicken Sie auf "Sort by date". Dann wird das neueste Dokument oben auf der Seite angezeigt. Ergebnisse, die keine Datumsangaben enthalten, werden am Ende angezeigt und nach Relevanz sortiert.

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Suche erweitern

Sie können Ihre Suche mithilfe des Operators OR erweitern. Um Seiten aufzurufen, die entweder das Wort A oder B enthalten, setzen Sie den Operator OR in Großbuchstaben zwischen die Begriffe.

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Suche einschränken

Weil die Suchmaschine nur Seiten anzeigt, die alle Wörter Ihrer Abfrage enthalten, können Sie Ihre Suche ganz einfach verfeinern (bzw. einschränken), indem Sie zu Ihren bereits eingegebenen Suchbegriffen weitere Wörter hinzufügen. Die verfeinerte Abfrage ergibt eine Teilmenge der Seiten, die als Ergebnis Ihrer vorherigen breiten Abfrage angezeigt wurden. Erhalten Sie auf diese Weise nicht die gewünschten Ergebnisse, können Sie versuchen, Wörter auszuschließen, nach exakten Wortfolgen zu suchen oder die Suche auf einen bestimmten Zahlenbereich zu beschränken.

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Wörter ausschließen

Wenn Ihr Suchbegriff mehrere Bedeutungen hat, können Sie Ihre Suche fokussieren, indem Sie den Operator NOT vor Wörter mit Bedeutungen setzen, die Sie ausschließen wollen. Mit dem Suchbefehl "water NOT communication NOT purification" schließen Sie Dokumente aus, die die Wörter "communication" und "purification" enthalten.

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Wortfolgen suchen

Nach einer bestimmten Wortfolge oder nach Namen können Sie suchen, indem Sie die gesuchte Wortfolge in Anführungszeichen setzen. Die Suchmaschine zeigt dann nur Dokumente an, die genau die von Ihnen angegebenen Wortfolgen oder Namen enthalten. 

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Proximity-Suche (Distanz-/Wortabstandssuche)

Wenn Sie den Operator NEAR zwischen zwei Suchbegriffe setzen, werden Dokumente, in denen diese Wörter eng beieinander liegen, oben in der Ergebnisliste angezeigt.

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Platzhalter 

Die Suchmaschine setzt automatisch Platzhalter an den Anfang und an das Ende eingegebener Suchbegriffe, d. h. mit einer Suche nach "partic" finden Sie alle Dokumente, die die Wörter "nanoparticulate", "microparticles" und "nanoparticles" enthalten.

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Nach bestimmten Arten von Entscheidungen suchen

Standardmäßig sind alle existierenden Arten von Beschwerdekammerentscheidungen ausgewählt und werden gegebenenfalls in den Suchergebnissen zu Ihrer Abfrage angezeigt. Unterschieden wird zwischen folgenden Arten von Entscheidungen:

  • G: Große Beschwerdekammer
  • T: Technische Beschwerdekammern
  • J: Juristische Beschwerdekammer
  • W: PCT-Widerspruchsverfahren
  • R: Anträge auf Überprüfung nach Art. 112a EPÜ
  • D: Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten


Wenn Sie bestimmte Entscheidungsarten von Ihrer Suche ausschließen möchten, entfernen Sie einfach das Häkchen der Vorauswahl.

Suche auf bestimmte Technische Kammern beschränken

Um Ihre Suche auf die Entscheidungen bestimmter Technischer Beschwerdekammern zu beschränken, klicken Sie auf das Erweitern-Symbol (siehe Screenshot) und wählen Sie die betreffenden Beschwerdekammern aus.

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Innerhalb eines bestimmten Zeitraums suchen

Wenn Sie Ihre Abfrage auf innerhalb eines bestimmten Zeitfensters veröffentlichte Dokumente beschränken möchten, können Sie mithilfe der Drop-down-Liste aus einer Reihe vordefinierter Optionen wählen. Im folgenden Beispiel werden nur die Dokumente angezeigt, die Ihrer Abfrage entsprechen UND in den vergangenen sieben Tagen auf der Website veröffentlicht wurden. Wenn Sie alle Dokumente angezeigt bekommen möchten, die innerhalb eines bestimmten Zeitfensters veröffentlicht wurden, lassen Sie das Suchfeld leer, wählen Sie ein Zeitfenster und klicken Sie dann auf die Schaltfläche "Suche".

Time range example


Sie können ein genaues Zeitfenster auch mithilfe der Kalenderfunktion auswählen:

Calendar example

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Verfahrenssprache, Veröffentlichung und Verteilung


Mit diesen Funktionen können Sie Ihre Suchergebnisse auf Folgendes beschränken:

1. Fälle, in denen jeweils entweder Deutsch, Englisch oder Französisch Verfahrenssprache war
2. Fälle, die an die Kammervorsitzenden und/oder -mitglieder verteilt oder im Amtsblatt des EPA veröffentlicht wurden

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Metadaten in der Ergebnisliste anzeigen

Standardmäßig werden in der Ergebnisliste die Metadaten der Entscheidungen angezeigt, sodass Sie rasch erkennen können, ob eine Entscheidung relevant ist oder nicht. Wenn Sie Ihre Suchergebnisse lieber ohne Metadaten ansehen möchten, klicken Sie auf das Kästchen "Metadaten in der Ergebnisliste anzeigen", um das Häkchen zu entfernen. Sie bekommen dann in jedem Ergebnis nur den Kontext Ihrer Abfrage angezeigt.


Metadata example

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Mit der Funktion "Leeren" neue Suche starten

Bei der Recherche werden Ihre Suchkriterien lokal gespeichert, sodass Sie Ihre Suche jederzeit verfeinern können. Wenn Sie eine neue Suche mit einem neuen Suchkriterium beginnen möchten, können Sie den lokalen Speicher leeren, indem Sie auf "Leeren" klicken.

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Suchergebnisse hervorheben

Kreuzen Sie beim Öffnen der Entscheidung aus der Ergebnisliste das Kästchen "Suchbegriffe hervorheben" rechts unter der Seitenüberschrift an.

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RSS-Feed abonnieren

Wenn Sie benachrichtigt werden wollen, sobald neue Entscheidungen mit bestimmten Kriterien auf der Website des EPA veröffentlicht werden, können Sie einen RSS-Feed abonnieren.

Klicken Sie nach Durchführung einer Recherche einfach auf den Link "Use this link to subscribe to an RSS feed for these search criteria" und kopieren Sie ihn in Ihren RSS-Reader.

Nähere Informationen zu RSS-Feeds finden Sie unter folgendem Link: Hinweise zu RSS-Feeds

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Mehr als 1 000 Suchergebnisse

Die von der Suchmaschine anhand Ihrer Suchanfrage generierte Ergebnisliste der relevantesten Treffer umfasst maximal 1 000 Dokumente. 

Die Liste der Suchergebnisse zeigt standardmäßig die relevantesten Dokumente an, Sie können die Sortierung jedoch von "Relevanz" auf "Datum" ändern. Die Änderung der Sortierung findet allerdings nur auf die bereits in der Liste enthaltenen 1 000 Dokumente Anwendung. Mit anderen Worten: Die Sortierung nach Datum sortiert nur die ursprüngliche Liste der "relevantesten Dokumente" nach Zeitstempel um und zeigt sie in anderer Reihenfolge. Es werden keine neueren oder älteren Dokumente hinzugefügt. 

Die Relevanz eines Dokuments wird danach bestimmt, wie oft und wo ein bestimmtes Dokument innerhalb des Korpus der indexierten Dokumente mit anderen verlinkt ist. Neuere Dokumente weisen unter Umständen weniger solche Verbindungen auf als ältere Dokumente und werden daher von der Suchmaschine als weniger relevant eingestuft als ältere, stark verlinkte Dokumente.

Aus diesen Gründen empfehlen wir Ihnen, Ihre Suchabfragen möglichst so einzuschränken, dass weniger als 1 000 Treffer gefunden werden. Um dies zu erreichen können Sie beispielsweise Suchprofile pro Sprache einrichten oder die Suche auf bestimmte Zeiträume eingrenzen. 

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