Liste der Verfahren für 2023 veröffentlicht

12 Oktober 2022

Nach Artikel 1 (2) VOBK 2020 veröffentlicht der Präsident der Beschwerdekammern vor Beginn eines jeden Geschäftsjahres eine Liste der Verfahren für das kommende Jahr.  

Die Liste der Verfahren für 2023 wurde auf der Website der Beschwerdekammern veröffentlicht. Die Liste zeigt für jede Kammer die Fälle, in denen die Kammer wahrscheinlich eine mündliche Verhandlung abhalten, eine Mitteilung nach Regel 100 Absatz 2 EPÜ erlassen oder eine Entscheidung im schriftlichen Verfahren erlassen wird.

Die Liste zeigt jeweils die Beschwerde- sowie die Anmeldenummer und einen direkten Link zur Akte im Europäischen Patentregister. Die Website mit der Liste kann wie jede beliebige Website mit der Suchfunktion des Browsers (oder mit der Tastenkombination Strg+F) durchsucht werden, indem man die Beschwerde- oder die Anmeldenummer eingibt. Die Liste kann auch als Excel-Datei heruntergeladen werden, die für jedes Verfahren das Aktenzeichen der Beschwerde, die Anmeldenummer und die Veröffentlichungsnummer enthält.

Durch die Liste soll die Arbeit der Kammern transparenter und besser vorhersehbar gemacht werden. Diese Aufstellung ist nur vorläufig, sodass auf unvorhergesehene Entwicklungen im Laufe des Jahres flexibel reagiert werden kann (z. B. Zurücknahme der Beschwerde, Verlegung der mündlichen Verhandlung, Fiktion der Zurücknahme der Anmeldung wegen Nichtzahlung einer Jahresgebühr, Antrag auf Beschleunigung).

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