T 1506/19 09-09-2019
Download und weitere Informationen:
Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Konferenz
I. Am 15. Jänner 2019 erhob die Patentanmelderin Beschwerde gegen die Zurückweisungsentscheidung der Prüfungsabteilung vom 19. November gleichzeitig bezahlt.
II. Eine Beschwerdebegründung wurde nicht eingereicht.
III. Mit Mitteilung vom 28. Mai 2019 wurde die Beschwerdeführerin darauf hingewiesen, dass die Beschwerde wegen der fehlenden Beschwerdebegründung voraussichtlich als unzulässig verworfen werden würde. Ihr wurde zugleich freigestellt, sich innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach Zustellung dieser Mitteilung zu äußern.
IV. Die Beschwerdeführerin erstattete keine Äußerung.
Innerhalb der in Artikel 108 Satz 3 EPÜ in Verbindung mit Regeln 99 (2) und 126 (2) EPÜ vorgesehenen Frist wurde keine Beschwerdebegründung eingereicht. Die Beschwerde ist daher als unzulässig zu verwerfen (Regel 101 (1) EPÜ).
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.