https://www.epo.org/de/node/court-practices

Gerichtspraxis

Nach der Erteilung unterliegen europäische Patente sowohl europäischem als auch nationalem Recht, das durch die zuständigen nationalen Gerichte und anderen Behörden angewendet wird. Das nationale Recht kommt insbesondere bei der Durchsetzung von europäischen Patentrechten zur Anwendung. Dies kann aber auch bedeuten, dass im Fall von Mehrfachstreitigkeiten zu ein und demselben europäischen Patent die Gerichte nicht in allen EPÜ-Vertragsstaaten zum selben Ergebnis kommen. Weil es noch kein gemeinsames europäisches Patentgericht gibt, das die einheitliche Auslegung des europäischen Patentrechts sicherstellen kann, muss die Harmonisierung der Rechtsprechung auf anderen Wegen gefördert werden, nicht zuletzt dadurch, dass Möglichkeiten für den informellen Dialog geschaffen werden.

Zu diesem Zweck wurde das zweijährliche Symposium europäischer Patentrichter ins Leben gerufen. Es bietet Richtern, die auf Patentrecht und Patentstreitregelung spezialisiert sind, eine Gelegenheit, zusammenzukommen und sich über patentrechtliche Themen auszutauschen.

Das erste Patentrichtersymposium fand 1982 in München statt.

Dokumentation

Rechtsprechung aus den Vertragsstaaten des EPÜ