Vorwort zur achten Auflage

Die Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts haben in den vergangenen 37 Jahren eine umfangreiche Rechtsprechung entwickelt und über 40 000 Verfahren abgeschlossen. Zusätzlich hat die Große Beschwerdekammer in mehr als 90 Entscheidungen und Stellungnahmen Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung geklärt und so eine einheitliche Rechtsanwendung sichergestellt.

Die achte Auflage des Buches "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts" gibt einen umfassenden Überblick über die gesamte Rechtsprechung der Beschwerdekammern. In thematisch geordneten Kapiteln sind über 5 500 Entscheidungen zusammengefasst bzw. zitiert. In dieser Auflage sind Entscheidungen berücksichtigt, die bis Ende 2015 in schriftlicher Form vorlagen. Zusätzlich findet der Leser noch einige wichtige Entscheidungen, die Anfang 2016 ergangen sind. Die Gesamtstruktur wurde gegenüber der siebenten Auflage nicht verändert, einzelne Kapitel wurden jedoch neu organisiert, um bestimmte Themen übersichtlicher zu gestalten und der Weiterentwicklung der Rechtsprechung Rechnung zu tragen. Ergänzt wird dieses Buch durch die regelmäßigen Zusatzpublikationen zum Amtsblatt des EPA "Rechtsprechung der Beschwerdekammern", die Zusammenfassungen zur aktuellsten Rechtsprechung der Kammern liefern.

Das Buch soll allen, die mit dem europäischen Patentrecht befasst sind, das Auffinden einschlägiger Entscheidungen erleichtern. Doch auch die sorgfältigste Zusammenfassung kann nicht die Lektüre der Entscheidung selbst ersetzen; daher findet der interessierte Leser den Volltext aller seit 1979 ergangenen Entscheidungen kostenlos auf der Website des EPA (www.epo.org).

Ich möchte mich bei den Mitarbeitern des Rechtswissenschaftlichen Dienstes bedanken, die die vorliegende Auflage aktualisiert, überarbeitet und harmonisiert haben. Ich danke auch den Übersetzern im Sprachendienst des EPA, ohne deren Kooperationsbereitschaft eine gleichzeitige Veröffentlichung in den drei Amtssprachen nicht möglich gewesen wäre. Und Dank gebührt schließlich all den weiteren Mitarbeitern des EPA, die durch ihre Unterstützung zum Zustandekommen dieser Veröffentlichung beigetragen haben.

 

Wim van der Eijk

Vorsitzender der Großen Beschwerdekammer

Vizepräsident Generaldirektion 3

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