3.4.6
Spekulativer Charakter des nächsten Stands der Technik 

In T 184/10 machte der Beschwerdegegner geltend, dass Dokument (14) wegen seines spekulativen Charakters nicht als nächster Stand der Technik in Betracht komme. Die Kammer stellte fest, dass der Autor von Dokument (14) einen Ausblick auf künftige Trends gebe, die natürlich noch nicht durch Versuche bestätigt worden seien. Angesichts der Tatsache, dass dieser Ausblick auf den damals verfügbaren Daten fußte, würde der Fachmann ihn nicht als reine Spekulation abtun. Vielmehr würde er darin den ernsthaften Versuch einer Interpretation des bestehenden Stands der Technik sehen. Folglich sei der Inhalt von Dokument (14) als nächster Stand der Technik anzusehen.

In T 1764/09 stellte die Kammer fest, dass das Dokument D1 nichts weiter als eine spekulative Betrachtung darüber sei, was in Zukunft potenziell machbar sein könnte. In D1 werde keine konkrete Realisierung einer wirklich ausgereiften als Kontaktlinse oder Intraokularlinse geeigneten Linse beschrieben. Schon allein aus diesem Grund könne dieses Dokument, das von der Prüfungsabteilung als nächstliegender Stand der Technik herangezogen worden war, nicht objektiv als realistischer Ausgangspunkt oder als das vielversprechendste Sprungbrett zur beanspruchten Erfindung angesehen werden.

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