2.2. Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden

Art. 52 EPÜ enthält in Absatz (2) a) - d) eine nicht erschöpfende Aufzählung von Beispielen dafür, was nicht als Erfindungen angesehen wird. Hierzu zählen die unter a) genannten "Entdeckungen, wissenschaftlichen Theorien und mathematischen Methoden". Die angeführten Beispiele haben eines gemeinsam: Sie beziehen sich allesamt auf Tätigkeiten, die nicht auf ein unmittelbares technisches Ergebnis abzielen, sondern vielmehr abstrakter und geistiger Natur sind (vgl. T 22/85, ABl. 1990, 12, T 854/90, ABl. 1993, 669; T 338/00).

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