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Von einem Computer ausgeführte Verfahren 

In T 258/03 (ABl. 2004, 575) urteilte die Kammer, dass ein Verfahren, das technische Mittel umfasst, eine Erfindung im Sinne des Art. 52 (1) EPÜ 1973 ist (abweichend von der Entscheidung T 931/95, ABl. 2001, 441). Was Verfahren betrifft, wurde die Entscheidung T 931/95 somit durch T 258/03 ausdrücklich aufgehoben. Ist für das beanspruchte Verfahren der Einsatz eines Computers erforderlich, so hat es technischen Charakter und stellt eine Erfindung im Sinne des Art. 52 (1) EPÜ dar (vgl. T 1351/04, T 258/03, T 313/10). Da ein Anspruch für ein Verfahren zum Betrieb eines Computers einen Computer umfasse, könne er nicht durch Art. 52 (2) EPÜ vom Patentschutz ausgeschlossen sein (G 3/08, ABl. 2011, 10).

In T 313/10 hatte die Prüfungsabteilung anhand ihrer eigenen Kriterien die Auffassung vertreten, dass ein von einem Computer ausgeführtes Verfahren von der Patentierung ausgeschlossen sei. Die erste Frage, die sich in diesem Fall stellte, war, ob das beanspruchte, von einem Computer ausgeführte Verfahren zum Abgleich der Elemente in einer Tabelle von der Patentierbarkeit ausgeschlossen war (Art. 52 (2) und (3) EPÜ). Die Kammer stellte fest, dass nach ständiger Rechtsprechung der Beschwerdekammern ein beanspruchter Gegenstand, der mindestens ein Merkmal spezifiziert, das nicht unter Art. 52 (2) EPÜ fällt, nach Art. 52 (2) und (3) EPÜ nicht von der Patentierung ausgeschlossen ist (s. G 3/08, ABl. 2011, 10; T 258/03 und T 424/03).

Die Kammer wies darauf hin, dass der technische Charakter interner Natur sein und sich insbesondere aus der Wirkung auf den Computer ergeben kann. Dies war beispielsweise in T 424/03 der Fall, in dem die technische Wirkung sich ergab aus "unabhängig vom kognitiven Inhalt … zur Verbesserung des internen Betriebs eines Computersystems verwendeten funktionalen Datenstrukturen (Clipboardformaten)". Das Vorhandensein derartiger "funktionaler Datenstrukturen" wurde auch im Dateisuchverfahren, das Gegenstand von T 1351/04 war, bejaht.

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