3.4.2 Das erfolgversprechendste Sprungbrett

In T 254/86 (ABl. 1989, 115) wurde der objektiv nächstliegende Stand der Technik als das "erfolgversprechendste Sprungbrett" zur Erfindung bezeichnet, das dem Fachmann zur Verfügung steht (s. auch T 282/90, T 70/95, T 644/97, T 1939/12, T 369/12).

In T 824/05 lagen der Kammer zwei Dokumente vor, die sich beide gleichermaßen als Ausgangspunkt für die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit eigneten, wobei aus dem Ausgangsdokument D11 folgte, dass der beanspruchte Gegenstand naheliegend war, und aus dem anderen Ausgangsdokument D1 der entgegengesetzte Schluss gezogen werden musste. Die Kammer befand, dass in diesem Fall D1 nicht als nächstliegender Stand der Technik betrachtet werden konnte, weil dieses Dokument nicht das "erfolgversprechendste Sprungbrett" zur Erfindung darstellte.

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