9.19.11 Umsetzung der Vorrichtung aus dem nächsten Stand der Technik in die Praxis

In T 405/13 stellte die Kammer fest, dass die Erfindung aus einem Messgerät mit einem Glukosesensor mit kurzer Ansprechzeit bestand. Die Frage war nämlich, ob der Fachmann, der das Messgerät nach D10 (biosensorisches Messgerät) in die Praxis umgesetzt hätte, zu einem Wert gelangt wäre, der in den beanspruchten Bereich fiel (zum ähnlichen Ansatz, s. T 408/12 und T 315/97 vom 21. Juni 2002). Die Kammer vermochte keine erfinderische Tätigkeit darin zu erkennen, dass der beanspruchte Wert von 5 Sekunden nach Erfassung der Probenbeaufschlagung in das hinreichend lange Zeitintervall einbezogen wurde, das für die Taktschaltung des Messgeräts aus D10 vorgesehen war, und zwar umso weniger, als eine Verringerung der Messzeit aus Sicht der Nutzer offenkundig wünschenswert war.

Quick Navigation