9.1.6 Beurteilung von Merkmalen, die sich auf die Wiedergabe von Informationen beziehen

Bei der Entscheidung, ob ein Merkmal, das sich auf die Darstellung von Informationen bezieht, technisch ist, muss berücksichtigt werden, ob es dazu beiträgt, eine technische Aufgabe zu lösen. Die alleinige Tatsache, dass es mentale Aktivitäten umfasst, bedeutet nicht, dass der Gegenstand nicht technisch ist (T 643/00, T 336/14). Ein Merkmal, das ausschließlich die subjektiven Präferenzen eines Nutzers betrifft, löst jedoch keine technische Aufgabe (T 1567/05).

Näheres zum technischen Charakter von Merkmalen, die sich auf die Wiedergabe von Informationen und auf das Anzeigen von Daten beziehen, ist den Kapiteln I.A.2.3. "Ästhetische Formschöpfungen" und I.A.2.6. "Wiedergabe von Information" zu entnehmen.

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