1.5. Klarheit von Ansprüchen und Artikel 83 EPÜ

Nach Art. 83 EPÜ ist die Erfindung in der europäischen Patentanmeldung so deutlich und vollständig zu offenbaren, dass ein Fachmann sie ausführen kann. Unter bestimmten Umständen, zum Beispiel dann, wenn in den Ansprüchen nicht definierte Parameter verwendet werden, ohne dass die entsprechenden Messverfahren näher beschrieben würden, stellt sich die Frage, ob dies im Hinblick auf Art. 83 oder auf Art. 84 EPÜ problematisch ist. Die Antwort ist deshalb wichtig, weil Art. 83 EPÜ ein Einspruchsgrund ist, Art. 84 EPÜ hingegen nicht. S. Kapitel II.C.8. "Das Verhältnis zwischen Artikel 83 und Artikel 84 EPÜ".

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