E. Änderungen
 

In diesem Kapitel geht es um die Gewährbarkeit von Änderungen nach Art. 123 (2) und (3) EPÜ sowie um die Berichtigung von Fehlern in den die Offenbarung betreffenden Teilen der Patentanmeldung bzw. des Patents (Beschreibung, Ansprüche und Zeichnungen) nach R. 139 EPÜ. Weitere Aspekte im Zusammenhang mit Änderungen werden an anderer Stelle behandelt. Nähere Informationen zu diesem Thema sind auch in folgenden Kapiteln zu finden: II.D.3.1.2 im Zusammenhang mit Art. 87 (1) EPÜ; II.F. "Teilanmeldungen", insbesondere II.F.2.2. "Änderungen in einer Teilanmeldung"; III.I.3.1. "Verantwortung des Beteiligten für die Festlegung des Gegenstands durch Einreichung eintsprechender Anträge"; III.L. "Berichtigung von Fehlern in Entscheidungen"; IV.B.1.1., 2.6., 3.3., 3.4., 3.6., 3.7., 5. zur Zulässigkeit der Änderungen im "Prüfungsverfahren"; IV.C.5. "Zulässigkeit der Änderungen im Einspruchsverfahren"; V.A.4. "Neues Vorbringen im Beschwerdeverfahren".

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