1.10.3 Beschränkung einer generischen Definition eines Substituenten auf einen (einzelnen) spezifischen Substituenten

In T 288/92 hielt es die Kammer nicht für statthaft, eine Summenformel, die eine Klasse chemischer Verbindungen definierte, so zu ändern, dass eine ursprünglich offenbarte generische Definition eines Substituenten auf einen (einzelnen) spezifischen Substituenten beschränkt wird, der willkürlich aus chemischen Individuen, so etwa aus den Beispielen, ausgewählt wird, wenn eine solche Beschränkung durch den allgemeinen Teil der Beschreibung in keiner Weise gestützt wird (s. auch T 1537/14).

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