b)
Nachdenken und Vorstellungskraft des Fachmanns 

Die Kammer in T 89/00 führte unter Berufung auf T 260/85 (ABl. 1989, 105), T 64/96 und T 415/91 aus, dass nach der Rechtsprechung der Beschwerdekammern zu unterscheiden ist zwischen dem, was die ursprünglichen Patentunterlagen dem Fachmann unmittelbar und eindeutig offenbaren, und dem, was der Fachmann aufgrund der Offenbarung durch Nachdenken und dank eigener Vorstellungskraft tun könnte. Seine Überlegungen gehören nicht zum Inhalt der ursprünglichen Patentunterlagen. S. auch T 553/15.

In T 782/16 befand die Kammer, dass zur richtigen Anwendung des Goldstandards unterschieden werden muss zwischen einem Gegenstand, der implizit oder explizit in der ursprünglichen (oder früheren) Anmeldung offenbart war und daher unmittelbar daraus hergeleitet werden kann, und einem Gegenstand, der aus einem gedanklichen Prozess – insbesondere komplexer Art – auf der Grundlage der Offenbarung hervorgeht. Im vorliegenden Fall basierte die Argumentation des Beschwerdeführers auf einer gedanklichen Verarbeitung des in der ursprünglichen (oder früheren) Anmeldung offenbarten Gegenstands und nicht auf einer unmittelbaren und eindeutigen Herleitung nach dem "Goldstandard".

Quick Navigation