b)
Gewisse Plausibilität des aufgenommenen Merkmals 

In T 824/06 hatte die Einspruchsabteilung den Hauptantrag mit der Begründung zurückgewiesen, dass sein Gegenstand ein Temperaturmaximum für den ersten und den zweiten Kühlschritt umfasst, während die Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung nur das Erfordernis offenbart, dass die Oberfläche im Rahmen der gesamten Kältebehandlung auf diesen Höchstwert abgesenkt wird. Der Patentinhaber hatte argumentiert, die Temperatur im ersten Kühlschritt auf diesen Wert zu senken, sei plausibel. Die Kammer befand, dass eine Änderung nur dann nach Art. 123 (2) EPÜ zulässig ist, wenn sie unmittelbar und eindeutig offenbart ist; eine gewisse Plausibilität reicht nicht aus.

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