2.4.15 Ersetzung von Zeichnungen

In T 236/12 offenbarten die in der Patentschrift veröffentlichten Zeichnungen zwar technische Informationen, die den ursprünglich eingereichten und jetzt geltenden Zeichnungen nicht zu entnehmen sind, dadurch wurde aber nicht der Schutzbereich des Patents erweitert. Weil die technischen Merkmale der Ansprüche ausführlich und detailliert genug in der Beschreibung in Verbindung mit den ursprünglichen Zeichnungen erläutert waren, konnte sich der Fachmann nach wie vor klar vorstellen, was unter Schutz gestellt wird und wie es auszusehen hat.

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