1. Berechnung, Bestimmung und Verlängerung von Fristen

Fristen im EPÜ weisen zwei konzeptionelle Elemente auf: erstens einen in Tagen, Monaten oder Jahren ausgedrückten Zeitraum und zweitens einen maßgeblichen Tag, an dem die Frist zu laufen beginnt und von dem an der Zeitraum berechnet wird (J 18/04, ABl. 2006, 560). Der englische Begriff "deadline" ist umfassender als die Begriffe "time limit" und "period", weil er den spätesten Zeitpunkt für die wirksame Vornahme einer Handlung umfasst und nichts über die Art der zugrunde liegenden zeitlichen Beschränkung aussagt (J 10/12).

Quick Navigation