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Rügepflicht nach R. 106 EPÜ 

In R 8/17 erinnerte die Große Beschwerdekammer daran, dass ein Einwand nach R. 106 EPÜ als solcher erkennbar und spezifisch sein muss. Der Antragsteller machte geltend, dass er den Einwand in der mündlichen Verhandlung erhoben habe, doch fand sich weder in der Niederschrift – deren Berichtigung wegen Unvollständigkeit nicht beantragt worden war – noch in der schriftlichen Begründung ein Hinweis darauf. Im Übrigen hat auch die mit dem Antrag eingereichte eidesstattliche Versicherung des Vertreters den Antragsteller in diesem entscheidenden Punkt nicht unterstützt.

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