e)
Abhilfe 

In T 1832/10 stellte die Kammer fest, dass die Prüfungsabteilung ungeachtet der Änderungen in den Ansprüchen, mit denen der Beschwerdeführer versucht hatte, die erhobenen Einwände zu entkräften, von der Möglichkeit keinen Gebrauch gemacht hatte, der Beschwerde nach Art. 109 (1) EPÜ abzuhelfen. Nach ständiger Rechtsprechung (T 139/87, ABl. 1990, 68) muss die Beschwerde eines Anmelders jedoch als begründet im Sinne des Art. 109 (1) EPÜ angesehen werden, wenn der Hauptantrag Änderungen beinhaltet, die die Einwände, auf die sich die angefochtene Entscheidung stützt, eindeutig gegenstandslos machen. In Anbetracht der Tatsache, dass es normalerweise nicht Aufgabe der Beschwerdekammer ist, im Laufe des Prüfungsverfahrens eingereichte Ansprüche, die von der Prüfungsabteilung weder erörtert noch beschieden wurden, zu prüfen und über sie zu entscheiden, und um dem Beschwerdeführer die Möglichkeit zu geben, die Frage in zwei Instanzen entscheiden zu lassen, verwies die Kammer die Sache an die erste Instanz zurück.

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