c)
Beleg für das allgemeine Fachwissen 

Spätes Vorbringen kann zur Belegung eines behaupteten allgemeinen Fachwissens berücksichtigt werden, wenn dieses infrage gestellt wurde (T 106/97, T 1076/00).

In T 85/93 (ABl. 1998, 183) wies die Kammer darauf hin, dass ein Beleg für das allgemeine Fachwissen wie alle anderen zur Erhärtung des Vorbringens eines Einsprechenden dienenden Beweismittel in einer frühen Phase des Verfahrens vor der Einspruchsabteilung eingereicht werden sollte und von der Kammer nach deren Ermessen als unzulässig zurückgewiesen werden kann, wenn er erstmals im Beschwerdeverfahren eingereicht wird. In T 274/99 berücksichtigte die Kammer das spät eingereichte Lehrbuch nach Art. 114 (1) EPÜ 1973, obwohl nach der Rechtsprechung der Beschwerdekammern spät vorgebrachte Dokumente, einschließlich solcher, die das allgemeine Fachwissen belegen, unberücksichtigt bleiben könnten, da das Lehrbuch zum besseren Verständnis des Stands der Technik beitrug, seine Relevanz offensichtlich war, seine Einführung gegenüber der Beschwerdegegnerin als zumutbar angesehen werden konnte und seine Berücksichtigung zu keiner Verfahrensverzögerung führte.

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