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Artikel 57 33 |
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Art. 52, 100, 138 |
Eine Erfindung gilt als gewerblich anwendbar, wenn ihr Gegenstand auf irgendeinem gewerblichen Gebiet einschließlich der Landwirtschaft hergestellt oder benutzt werden kann.
33 Siehe hierzu Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer G 1/83, G 5/83, G 6/83, G 1/03, G 2/03 (Anhang I).
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