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Artikel 83 54 |
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Art. 78, 80, 100, 138 |
Die Erfindung ist in der europäischen Patentanmeldung so deutlich und vollständig zu offenbaren, dass ein Fachmann sie ausführen kann.
54 Siehe hierzu Entscheidung/Stellungnahme der Großen Beschwerdekammer G 2/93, G 2/98 (Anhang I).
| Konkordanzliste | |
| Art. 83 | Art. 83 |