T

Dieses alphabetische Sachregister erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Tabellen   A‑IX, 11.2

Formeln und Tabellen   F‑IV, 2.4

Tabellen in den Patentansprüchen   A‑IX, 11.2.2

Tabellen in der Beschreibung   A‑IX, 11.2.1

Tag   

Tag der Aussetzung des Verfahrens   A‑IV, 2.2.2

Tag der Unterbrechung   E‑VII, 1.3

Tag des Eingangs des Abbuchungsauftrags   A‑X, 4.2.4

Tätigwerden der Einspruchsabteilung   D‑IV, 2

Technische   

Technisch vorgebildete Prüfer   D‑II, 2.1

Technische Aufgabe und Lösung der Aufgabe   F‑II, 4.5

Technische Gutachten   E‑XIII, 1

Technische Hinweise und allgemeine Anmerkungen   G‑IV, 7.5.6

Technische Merkmale   F‑IV, 2.1

Technische Merkmale der Erfindung   F‑IV, 2.1, F‑IV, 2.2, F‑V, 2, G‑I, 2

Technische Probleme   E‑III, 11.4

Technische Zeichnungen   A‑IX, 1.1

Technischer Fortschritt, nützliche Wirkung   G‑I, 3

Technologischer Hintergrund   B‑III, 3.13

Teilanmeldung   C‑IX, 1, E‑IX, 2.4.1, H‑IV, 2.3.2

Anmeldetag einer Teilanmeldung   A‑IV, 1.2

Anweisungen in Kapitel A‑IV ("Sonderbestimmungen")   E‑IX, 2.4.1

Beschreibung und Zeichnungen   C‑IX, 1.5

Besondere Anmeldungen   C‑IX, 1

Einreichung einer Teilanmeldung   A‑IV, 1.3

Einreichung von Teilanmeldungen   C‑III, 3.2

Europäische Teilanmeldung   A‑IV, 1, A‑VII, 1.3

Europäische Teilanmeldungen: sonstige Formalprüfung   A‑IV, 1.7

Freiwillige und obligatorische Teilung   C‑IX, 1.2

Ketten von Teilanmeldungen   A‑IV, 1.1.2

Patentansprüche   C‑IX, 1.6

Prioritätsanspruch einer Teilanmeldung   A‑IV, 1.2.2

Prüfung einer Teilanmeldung   C‑IX, 1.4

Recherche, Veröffentlichung und Antrag auf Prüfung von Teilanmeldungen   A‑IV, 1.8

Sequenzprotokolle von Teilanmeldungen   A‑IV, 5.3

Verzicht auf Gegenstände   C‑IX, 1.3

Wer kann eine Teilanmeldung einreichen   A‑IV, 1.1.3

Wo und wie ist eine Teilanmeldung einzureichen   A‑IV, 1.3.1

Zusatzgebühr für Teilanmeldungen   A‑III, 13.3

Zusatzgebühr für Teilanmeldungen der zweiten und weiterer Generationen   A‑IV, 1.4.1.1

Teilweiser   

Teilweise Anspruchsberechtigung   C‑IX, 2.3

Teilweiser europäischer Recherchenbericht   B‑VII, 1.1

Teilweiser Rechtsübergang aufgrund einer rechtskräftigen Entscheidung   A‑IV, 2.7

Telefonische Rücksprache   C‑VII, 2.1

Niederschrift über eine persönliche oder telefonische Rücksprache   C‑VII, 2.6

Telefonische und persönliche Rücksprache, E-Mail   C‑VII, 2

Der Rücksprache teilnehmende Personen   C‑VII, 2.3

Durchführung einer telefonischen oder persönlichen Rücksprache   C‑VII, 2.4

Niederschrift als erster Bescheid im Prüfungsverfahren   C‑VII, 2.7

Niederschrift über eine persönliche oder telefonische Rücksprache   C‑VII, 2.6

Nutzung von E-Mail   C‑VII, 2.8

Persönliche Rücksprache   C‑VII, 2.2

Telefonische Rücksprache   C‑VII, 2.1

Wirkung von telefonisch oder in einer persönlichen Rücksprache abgegebenen Erklärungen   C‑VII, 2.5

Terminologie   F‑II, 4.11

Territoriale Wirkung des Einspruchs   D‑I, 3

Therapeutische Anwendungen gemäß Art. 54 (5)   G‑VI, 7.1.2

Therapeutische Behandlung   G‑II, 4.2.1.2

Verfahren zur Therapeutische Behandlung   G‑II, 4.2

Tiere   

Im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren   G‑II, 5.4.2

Pflanzensorten oder Tierrassen und im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren   G‑II, 5.4

Verfahren zur Züchtung von Tiere   G‑II, 5.4, G‑II, 5.4.2

Quick Navigation