7.
Bezeichnung, Zusammenfassung und Abbildungen, die mit der Zusammenfassung veröffentlicht werden (wie auf Ergänzungsblatt A angegeben) 

Die internationale Anmeldung muss eine Zusammenfassung und eine Bezeichnung umfassen (siehe auch RL/PCT‑EPA F‑II, 2 und 3). Wenn der Recherchenbericht zusammen mit der Anmeldung veröffentlicht wird (A1-Veröffentlichung), gibt der Prüfer Folgendes auf dem Ergänzungsblatt A an:

i)
Genehmigung oder Änderung der Zusammenfassung; sie sollte höchstens 150 Wörter umfassen; 
ii)
Genehmigung oder Änderung der Bezeichnung der Erfindung (siehe auch RL/PCT‑EPA H‑III, 7);
iii)
die für die Zusammenfassung ausgewählte Abbildung. Es können auch mehrere Abbildungen verschiedener Blätter angegeben werden, sie sollten jedoch insgesamt auf ein A4-Blatt passen. 

Wird die Anmeldung vor Erstellung des internationalen Recherchenberichts veröffentlicht (A2-Veröffentlichung, siehe RL/EPA B‑X, 4), muss der Prüfer nur die Klassifikationsdaten angeben. Die Bezeichnung, die Zusammenfassung und die Abbildungen werden wie vom Anmelder eingereicht veröffentlicht.

Hinweis: Erstanmeldungen (d. h. Anmeldungen ohne Prioritätsanspruch) können nicht als A2 veröffentlicht werden.

Quick Navigation